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Vor einiger Zeit habe ich über die eVoting-Maschinen der Amis berichtet. Ein paar Wochen später dann über die Maschine, die in Deutschland zum einsatz kommen soll. Über Nico Lumma bin ich auf einen Artikel vom Hamburger Abendblatt aufmerksam geworden, das die Vorgänge um die Wahlen in Amerika beschreibt. Da ist von Vorgängen die Rede, die selbst den Irak als demokratischer erscheinen lassen. Da gewinnen plötzlich, nachdem in Bezirken, die von den Demokraten dominiert werden nach dem Austausch von 5000 Seicherkarten an den Wahlgeräten die Republikaner oder die Wahlergebnisse unterscheiden sich plötzlich extrem von Umfrageergebnisse, die direkt am Ausgang des Wahllokals gemacht werden… Wenn nur die Hälfte aus dem Bericht wirklich stimmt sind die Wahlen in jedem beliebigen afrikanischen Land demkratischer.
Leider wollen die Politiker in Deutschland ebenfalls schon eher über kurz als über lang solche Maschinen einsetzen. Aus meiner Sicht als Informatiker und technisch versierter Mensch sind solche Maschinen aber alles andere als sicher, auch wenn die Hersteller und viele Politiker uns das weismachen wollen. Es gibt keine technische Möglichkeit, die Wahlmanipulation ausschließt. Auch nicht bei der Papierwahl. Allerdings ist letztere Trivial zu verstehen und selbst für jemanden, der von der Technik absolut gar nichts versteht, nachvollziehbar. Das sind die Grundprinzipien der freien Wahl und damit der Demokratie. Wahlmaschinen können dies aber nicht erfüllen, da selbst ich meine Probleme habe die Vorgänge im Detail zu verstehen, geschweige denn Manipulationen daran ausschließen kann. Ich behaupte einfach mal ganz frech, dass 99,9% der deutschen Bevölkerung noch weniger dazu in der Lage sind wie ich. Selbst die restlichen 0,1% werden wohl aber zur selben Empfehlung kommen wie ich:
Wir sind das Volk und wir entscheiden, was in Deutschland passiert und was nicht. Deshalb sollen die Wahlen auch nur so ausgehen, wie wir gewählt haben und nicht, wie es einzelnen gerne recht wäre.
Damit das so bleibt gibt es eine Petition die sich an den Bundestag richtet, und die ersatzlose Streichung des Paragraphens 35 im Bundeswahlgesetz, der den Einsatz von Wahlgeräten erlaubt. So eine Petition ist eine Eingabe aus dem Volk und sollte von möglichst vielen Personen unterschrieben werden, damit sie im Petitionsausschuss auch Gewicht erhält. Daher meine Bitte an dich: Trage dich ebenfalls in diese Liste ein und hilf damit mit, Zustände, wie sie in Amerika eingetreten sind, zu verhindern.
Was ich bis vor kurzem auch nicht wusste und was mich bisher immer davon abgehalten hat, solche Petitionen an den Bundestag zu unterschreiben, war die Domain, auf der das ganze geschah. Ich habe mich gewundert, weshalb der Petitionsausschuss des Bundestages eine Domain in England zur Erfassung der Unterzeichner verwenden. Die Pressemitteilung des CCC hat mich aber aufgeklärt. Es ist das „International Teledemocracy Centre” an der Napier-Universität in Edinburgh. Zwischenzeitlich habe ich auch den entsprechenden Hinweis auf den Seiten des Bundestages gefunden. Das ganze ist also ein Modellversuch, was uns aber nicht davon abhalten sollte, diese Petition zu unterzeichnen, im Gegenteil ist es wichtig solche Petitionen einer möglichst breiten Masse bekannt zu machen um auch in Zukunft die Möglichkeit des einfachen Mitwirkens an der Demokratie in Deutschland zu erhalten und verbessern. Daher nochmal der Aufruf: Unterschrieben und weitersagen!
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